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Die
RICHTERIN
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Einleitung
Deutsche Rechtsstaatlichkeit bedeutet:
An Rechte glauben ist erwünscht.
RECHTE EINFORDERN IST VERBOTEN!
(Wenn man nicht zur richtigen Kaste dazugehört.)
Unser Anliegen mit BauUnrecht.de
Konzept und Projektrahmen von BauUnrecht.de
Was Sie hier erwartet − die Motivation für Sie!
Till Eulenspiegel wusste damals schon, was wir nun auch wissen...
(Till-Eulenspiegel-Brunnen in Braunschweig)
Unser Anliegen mit BauUnrecht.de
Das Internet-Projekt BauUnrecht.de haben wir ins Leben gerufen, weil wir erkannt haben, dass es uns nicht mehr möglich ist, gewisse Gegebenheiten auch weiterhin so hinzunehmen, wie sie sind. Wir möchten künftig einige gesellschaftliche Aspekte bewusster betrachten und mit gestalten.Damit wollen wir nicht sagen, wir hätten in unserer bisherigen Lebenszeit an gar nichts mitgewirkt. Dem ist nicht so. Aber viele gesellschaftliche Belange haben wir in unser bisheriges Leben nur unzureichend integriert. Aus dem daraus resultierenden Erkenntnisdefizit ist in letzter Zeit eine gewisse Instabilität in unser Leben getreten, die uns schwer zu schaffen macht, uns vielleicht sogar existenziell bedroht. Aber das wissen wir noch nicht genau. Uns kommt es vor, als wenn wir mit unserer bisherigen Gesellschaftssicht plötzlich in völligem Dunkeln tappen. Denn nichts ist mehr so, wie es einst war oder zumindest zu sein schien, seitdem sich eine deutsche Richterin in unserer Nachbarschaft breit gemacht hat.
Aber ... wer sind WIR?
WIR sind die Autoren der Webseiten von BauUnrecht.de!
Und sonst?
Zunächst sind wir das Ehepaar Andrea und Heinrich Bednarek. Als solche machen wir in vielen Belangen gemeinsame Sache. Als gleichberechtigte Partner − seit dem Jahr 1981. Im erweiterten Kreis sind WIR die Familie Bednarek. Zu dieser gehören noch unsere beiden Kinder Anna-Janina und Marc-Daniel, die als Co-Autoren an unseren Webseiten mitwirken und ständig die korrekte Funktion und Verlinkung der Seiten überprüfen.
Weitere Angaben über uns finden Sie − wie es sich gehört − im Impressum der Internet-Domain BauUnrecht.de.
Was genau, liebe Leserinnen und Leser, haben wir mit unserem Projekt vor?
Wir möchten Ihnen einen Teil unserer Lebensgeschichte erzählen, der im Zusammenhang mit dem Bau unseres Einfamilienhauses in Braunschweig, Ortsteil Rautheim, steht. Aber nicht nur das Bauen und dessen Folgen ist hier Thema. Es geht auch um das Zusammenleben mit Nachbarn und um den Umgang mit der Stadtverwaltung. Wem und wie hilft die Stadt Braunschweig, wenn es mal Probleme mit Nachbarn rund ums Baurecht gibt?
Es geht des Weiteren um allgemeine Rechtsfragen, um Fragen nach dem Recht an sich und ganz besonders um das Baurecht oder um das Fehlen von solchem, um BauUnrecht eben. Neben Recht und Unrecht ist hier auch das weite Feld der Auslegung des geltenden Rechts bis hin zur Beliebigkeit sowohl bei der Bauaufsichtsbehörde als auch bei den Gerichten ein Thema. Wir wollen Ihnen schildern, wie die Stadtverwaltung und die Gerichte mit geltendem Baurecht umgehen und wie aus Baurecht schließlich BauUnrecht wird.
Wir möchten Ihnen auch den direkten Einfluss des Pseudo-Rechts der geschaffenen Fakten auf die Rechtsprechung vor Augen führen. Gibt es eine Macht der Fakten, die ein Recht der Fakten erschafft? Wird ein erheblicher Teil unserer Rechtsprechung durch die Macht der gesetzwidrig geschaffenen Fakten beeinflusst und sind eventuell viele Gerichtsentscheidungen bereits durch schon geschaffene Tatsachen vorherbestimmt? Fakt ist Trumpf? Machen statt fragen? Sind die rechtstreuen und die ängstlichen Bürger schlichtweg die Dummen? Oder ist die Zugehörigkeit zur Kaste der Richter, Staatsanwälte und Beamten der alles entscheidende Faktor?
Sicher können Sie sich vorstellen, wie Menschen einen auf zunächst relativ einfache Weise erlangten unrechtmäßigen Vorteil anschließend mit allen Mitteln verteidigen, wenn der unrechtmäßige Vorteil von den dadurch Geschädigten oder von der Gesellschaft angefochten wird. Aber wie weit geht dieser Kampf? Psychologisch betrachtet dürfte ein solcher Kampf manchmal bis aufs Äußerste gehen, denn es ist bekannt, dass Tiere ihre Beute aggressiver verteidigen als sie sie erjagen. Vermutlich ist das auch beim Menschen immer noch so. Und wenn der Mensch dann noch mit Staatsmacht ausgestattet ist, dann ist es für uns gut vorstellbar, dass das Unrecht als SEIN Recht angesehen wird. Wer die Gewalt hat, hat das Recht!
Hinzu kommt, dass schon immer und in allen Gesellschaften Menschengruppen die Absicherung ihrer einmal − egal wie − erlangten Privilegien sorgfältig organisiert haben. Dabei entstanden und entstehen immer wieder temporäre oder dauerhafte Interessengruppen (Seilschaften), die mitunter verheerenden gesellschaftlichen Schaden anrichteten bzw. anrichten. Rechtsprechung wird zur Unrechtsprechung, was Recht sein sollte wird Unrecht, der Rechtsstaat wird zum Unrechtsstaat.
Als Folge derartiger Tendenzen setzt sich gewiss auch hierzulande oftmals nicht die vermeintliche Rechtsstaatlichkeit sondern stattdessen eben das Recht der geschaffenen Fakten durch. Wir wollen hier also auch der Frage nachgehen, ob wir als Familie − und mit uns auch das Niedersächsische Volk − vielleicht Opfer eines sich erfolgreich durchgesetzten Rechts der geschaffenen Fakten geworden sind. Dabei geht es uns aber mehr um das "kritische Hinschauen statt Wegschauen" und keinesfalls darum, ungerechtfertigt irgendjemandem irgendetwas zu unterstellen. Wir wollen Ihnen jedenfalls genügend Fakten liefern, damit Sie sich Ihre eigene Meinung bilden können.
Unser Problem mit der Niedersächsischen Rechtsprechung und dem Deutschen Rechtsstaat ist eigentlich ein ganz simples:
Wir leiden an Naivitätsinsuffizienz
und können daher die Blödheit,
die der Staat von uns abfordert
oder welche er uns zumindest unterstellt,
einfach nicht aufbringen!
Aber möge sich der verehrte Leser auch dazu seine eigene Meinung bilden.
Die Eule schaut ganz genau hin, wegschauen und wegducken ist nicht...
(Till-Eulenspiegel-Brunnen in Braunschweig)
Konzept und Projektrahmen von BauUnrecht.de
Während der mittlerweile vielen Jahre seit der Jahrtausendwende waren wir viel im Internet unterwegs, auf der Suche nach Informationen darüber, wie unser Staat wirklich beschaffen ist und wie er tatsächlich funktioniert. Denn Theorie und Praxis stimmen offensichtlich nicht annähernd überein, wie wir selbst schmerzhaft erfahren mussten.Über Behörden- und Justizopfer, als die wir uns selbst mittlerweile ganz klar sehen, haben wir im Netz erstaunlicherweise eine schier unerschöpfliche Menge an Material ausfindig gemacht. Es ist also tatsächlich ein ernst zu nehmendes, scheinbar flächendeckendes, System inhärentes Problem, von dem große Teile unserer Gesellschaft sehr konkret negativ betroffen sind. Das alles spielt sich weitgehend im Verborgenen ab. Aber nicht im Internet − dort nur halb im Verborgenen! Wer also selbst betroffen ist und deshalb im Internet recherchiert, der betritt eine völlig andersartige, bizarre Welt.
Dennoch konnten wir uns anhand der umfangreichen Daten kein wirklich rundes Bild verschaffen. So viele Gerichtsurteile im Volltext! Einzelne verbitterte Geschichten von Betroffenen! Zahlreiche Berichte von investigativen Journalisten! Aber wie passt das alles zusammen? Wie wird ein Gesamtbild daraus, welches man betrachten und sich dann eine eigene zutreffende Meinung − ein Urteil über die Rechtsstaatlichkeit Deutschlands − bilden kann?
Beiträge, mit denen man wirklich arbeiten konnte, haben wir im Internet nur ansatzweise gefunden. Deshalb halten wir es für eine gute Idee, eine Form der "Einzelschicksal-Darstellung" in Rechtsangelegenheiten zu entwickeln, die eines Tages vielleicht einen spürbaren Beitrag dazu leisten wird, dass Betroffene − in welcher Sache auch immer − sich so gut auf die gegebene Situation einstellen können, dass sie dadurch als potentielle Justizopfer einen besseren Schnitt machen werden als wir ihn gemacht haben. Vielleicht (das ist möglicherweise ein naiver Traum von uns) wird sich dadurch auch tatsächlich einiges verbessern in unserem sogenannten fortschrittlichen zivilisierten Rechtsstaat. Zumindest wären diese Einzelfallschilderungen später evtl. als historische Dokumente gut dafür geeignet, um nachzuvollziehen, wie der Zusammenbruch unserer Gesellschaft zustande kam.
Wir möchten hier also nicht bloß unsere Story erzählen. Wir wollen Sie auch umfassend über die konkreten Hintergründe dieser Story informieren, die Gesellschaft, die Behörden und auch die Gerichte kritisieren und allen Engagierten unter Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, konkrete Fragen stellen, die Sie uns vielleicht beantworten, um eine hoffentlich erkenntnisbringende Diskussion in unserer DiskussionsEcke
Die DiskussionsEcke − Intro
in Gang zu setzen.
Die Diskussion wollen wir aber sparsam führen und hier nur das Wesentliche aus allen Zuschriften besprechen − dies hauptsächlich wegen unseres allzeitlichen Zeitmangels.
Wir haben uns außerdem (leider) bewusst dazu entschlossen, kein frei zugängliches Forum mit Threads und Blogs sowie der üblichen Möglichkeit, jederzeit Postings zu empfangen und sofort öffentlich darzustellen, einzurichten. Denn wir behalten uns das Hausrecht auf unserer Domain vor und wollen die Diskussion moderieren. Wir haben schon zu viele völlig entgleiste Threads in Diskussionsforen gesehen und möchten uns allen Derartiges nicht antun. Außerdem ist es nun mal so, dass da draußen Leute nachts um 3:12 Uhr Postings senden, die jemanden schwer beleidigen, und just um 3:13 Uhr ein Anwalt diese Postings rein zufällig liest, als Beweis sichert und sogleich eine Abmahnung an den Betreiber der Domain verschickt. Denn trotz der Anwaltsschwemme müssen ja alle Anwälte standesgemäß leben. (Zu diesen "Maschen" finden Sie unter dem Begriff "Abmahnwelle" an diversen Stellen im Internet genauere Infos!)
Aus diesen Gründen bevorzugen wir Ihre Beiträge in Form von E-Mails. Wir treffen sodann die Auswahl der erhaltenen Themen und Beiträge und sind bemüht, die Meinung der an BauUnrecht interessierten Internet-Gemeinde unverzerrt und repräsentativ wiederzugeben.
Das Thema BauUnrecht zieht sich als roter Faden durch alle unsere Beiträge. Bisweilen werden wir aber auch ausschweifend und erzählen etwas aus unserer Lebenserfahrung oder über unsere Ansichten und Überzeugungen. Dies ist mitunter mit viel Kritik verbunden. Wir haben deshalb eigens dafür eine KritikEcke
Die KritikEcke − Intro
eingerichtet, in die Sie nicht hinein schauen müssen, wenn Sie nicht wollen. Diese zusätzlichen Beiträge sind vielleicht interessant und manchmal auch recht heftig, aber nicht wesentlich für die Hauptsache, um die es hier geht. Das Gleiche gilt auch für unsere IronieEcke.
Die IronieEcke − Intro
In der IronieEcke lassen wir uns manchmal so richtig gehen und sagen Ihnen auf ironische Weise ganz unverblümt unsere Meinung, z. B. wohin das, was das Volk sich heutzutage alles (teils völlig gleichgültig) gefallen lässt, letztendlich führen muss.
Wichtig für Sie ist, liebe Leserinnen und Leser, dass Sie sich stets dessen bewusst sind, dass wir keine Juristen sind. Wir haben in etwa so viele Rechtskenntnisse wie jeder andere normale Durchschnittsbürger. Dass wir uns privat zunehmend mit Rechtsfragen befassen müssen, ist nicht unser Wunsch sondern unser Schicksal. Dementsprechend ist unsere Sprache nicht die Sprache von Juristen. In unseren Berufen bringen wir es zusammen auf etwa ein Dutzend Computersprachen. Die Dreizehnte ist nun HTML, die wir erlernen mussten, um hier im Internet publizieren zu können. Aber wir beherrschen keine einzige Juristensprache − oder gibt es da etwa nur eine?
In BauUnrecht.de vertreten wir lediglich unsere Meinung zu Rechtsfragen und erteilen keinesfalls Rechtsratschläge. Bevor Sie also geneigt sind, anhand unserer Abhandlungen Rechte für sich abzuleiten und Rechtsansprüche zu stellen, sprechen Sie lieber vorher mit einem Anwalt (oder Apotheker, was vermutlich keinen Unterschied macht).
Aber denken Sie bitte stets daran:
Selbst dann, wenn Ihr Anwalt Ihre Rechte gut kennt und diese auch in einem Rechtsstreit korrekt benennt, gilt vor Gericht nicht etwa der "Rechtsstaat Deutschland" mit seinen vielen Gesetzen sondern der "Richterstaat Deutschland". Und im Richterstaat werden Gesetze nicht etwa beachtet sondern ausgelegt. Lesen Sie daher bitte vorher lieber alle Seiten von BauUnrecht.de und Tausende ähnliche Webseiten aufmerksam durch, bevor Sie mit einem Anwalt (oder Apotheker) sprechen und sich dann gegebenenfalls auf ein potenziell gefährliches Rechtsstaatsabenteuer einlassen.
Das ist aber nur so eine Meinung von uns.
Wie wir zu dieser Meinung gekommen sind?
Durch ERFAHRUNG!
Was den hier vorgestellten Rechtsfall − also unsere ERFAHRUNG − anbelangt, wurde in einem öffentlich-rechtlichen Gerichtsverfahren über zwei Instanzen und in einem privatrechtlichen Gerichtsverfahren vor dem Landgericht bereits Recht gesprochen. Recht ist in dieser Sache daher nicht mehr etwas, wonach wir an dieser Stelle fragen können oder gar dürfen. Wir können jetzt nur noch über das Rechtsverständnis bzw. das Rechtsempfinden, über die Gerechtigkeit und das Gerechtigkeitsempfinden oder ähnliches philosophieren.
Bürger wie wir (also ohne Rechtsausbildung) sind ja direkt darauf angewiesen, mit gesundem Menschenverstand in der deutschen Rechtslandschaft irgendwie zu (über-)leben. Hierfür schärfen wir den gesunden Menschenverstand aber nur unzureichend, zu selten oder vielleicht auch gar nicht. Das können wir nach über achtzehn Jahren Beobachtungszeit unserer Mitmenschen (neben uns selbst) ruhigen Gewissens so behaupten. Aber vielleicht können wir mit diesem Internet-Projekt ein wenig dazu beitragen, dass Nichtjuristen diesbezüglich etwas dazulernen.
Wir, die Autoren der Webseite BauUnrecht.de, wollen schließlich auch für uns selbst ehrlich ergründen, ob wir vielleicht Wahrnehmungsschwierigkeiten haben oder ob hier tatsächlich grundsätzliche Probleme hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit Deutschlands gegeben sind. Auf dieser eigens dafür eingerichteten Webseite stellen wir unsere Ansichten dar und stellen die Frage nach korrekter oder verzerrter Wahrnehmung unsererseits − aber auch seitens der Justiz − zur öffentlichen Diskussion! Hierzu beschreiten wir einen recht unkonventionellen Weg, indem wir auch einen Großteil der gerichtlichen und außergerichtlichen Akten veröffentlichen, damit sich jeder Interessierte möglichst genau und umfassend eine eigene Meinung bilden kann. Denn wasserdicht geschriebene Gerichtsurteile sind stets nur Spiegel, die verzerren und täuschen können. In den vollständigen Akten jedoch steckt schon eher der wahre Geist der Sache.
Leider haben wir (noch) überhaupt keine Lobby und stehen ziemlich alleine da mit unserem gewagten Projekt. Deshalb haben wir uns eine historische Person zur Seite gestellt, die wir gemäß den modernen Gepflogenheiten in virtuellen Welten als "Avatar" für die Domain BauUnrecht.de einsetzen:
Till Eulenspiegel!
Wenn Behörden und Gerichte es sich herausnehmen, uns Bürgern unsere Rechte zu nehmen und Willkür walten zu lassen, dürfen wir Bürger es uns erlauben, Till Eulenspiegel für uns zu vereinnahmen, damit er die Dinge kraft seines Geistes zumindest anprangert und im Bestfall wieder ins Lot bringt. Till Eulenspiegel ist als Avatar vortrefflich passend. Er verbindet die beiden Städte Braunschweig und Lüneburg − die Austragungsorte des Spektakels, um das es hier geht − mit seiner eigenen Geschichte. Und auch in der Sache an sich ist die Figur Till Eulenspiegel gewiss ein hervorragender Mitstreiter. Er hat seine legendären Streiche, mit denen er seinen Mitmenschen ihre Unzulänglichkeiten als Spiegelbild vor Augen führte, dadurch vollbracht, indem er das Geschwätz seiner "Herren" wörtlich nahm und danach handelte.
Es ist amüsant, sich vorzustellen, was geschehen würde, wenn viele Bürger es heute Till Eulenspiegel gleich täten und die Politiker wirklich ernst nehmen würden, indem sie beispielsweise vermehrt ein starkes Rückgrat zeigen würden. Wie viele Menschen mit starkem Rückgrat könnte unser Staat in seiner derzeitigen Verfassung überhaupt verkraften? Nach unserer Vorstellung würde kaum ein heutiger Politiker seine Position behalten können und auch so mancher Staatsbediensteter und Richter wäre schon bald nicht mehr in Amt und Würden. Daher hoffen diese Staatsdiener vermutlich insgeheim, dass der Ruf nach Menschen mit starkem Rückgrat für immer die leere Sprechblase bleiben möge, die sie ist.
Till Eulenspiegel buk Meerkatzen, weil er den Bäckermeister beim Wort nahm
(Till-Eulenspiegel-Brunnen in Braunschweig)
Was Sie hier erwartet − die Motivation für Sie!
Ist unsere Story nebst allen unseren Nebengeschichten spannend?Ist das alles hier interessant oder wenigstens unterhaltsam für Sie?
Es kommt darauf an. Vor allem auf Sie kommt es an. Normalerweise sind die Inhalte von BauUnrecht.de für die meisten Internetsurfer, die sich lediglich hierher verirrt haben, kein spannendes oder interessantes Thema. Aber falls Sie an deutscher Rechtsprechung und an gesellschaftlichen Fragestellungen interessiert sind, die mit Recht, Gerechtigkeit, Rechtsempfinden, Rechtsphilosophie, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie im Zusammenhang stehen, könnte das eine oder andere auf dieser Webseite vielleicht doch interessant für Sie sein.
Sie waren schon immer misstrauisch gegenüber Behörden und Gerichten?
Hier können Sie Ihr Misstrauen schärfen und vertiefen.
Sie sind Jurist(in)?
Hier können Sie ein Feedback zur Rechtsauffassung und zum Rechtsverständnis von Nicht-Juristen "aus dem Volk" bekommen, sofern Sie daran interessiert sind.
Sie sind Jura-Student(in) und für Sie ist das Erforschen von vermeintlichen oder tatsächlichen Fehlurteilen noch ein wahrer Knobelspaß?
Dann grübeln Sie mit uns mit.
Sie sind jemand, der mehr über die Hintergründe erfahren möchte, warum die Gerichte Kapriolen schlagen und Wendungen um 180° vollführen ohne dabei den Kurs an sich ändern zu wollen?
Wir geben Ihnen (fast) unser ganzes Hintergrundwissen zu den beiden hier diskutierten, völlig entgegengesetzten aber im Endergebnis dennoch gleichen Gerichtsurteilen der Verwaltungsgerichte (VG und OVG) sowie des ungewöhnlich aufschlussreichen, bestimmte (sachfremde?) Interessen entlarvenden Landgerichtsurteils in derselben Sache.
Sie wollen wissen, was genau bei Behörden und vor Gerichten abläuft, wenn durch rücksichtslose Baumaßnahmen eine Situation entstanden ist, die eklatant gegen geltendes Baurecht verstößt und die Nachbarn schädigt bzw. sie in ihren Rechten verletzt?
Hierzu haben wir DIE authentische Story für Sie. Erleben Sie eine erstaunliche Gewaltenfusion der Exekutive, Judikative und der "Privaten Staatsgewalt" und erkennen Sie die Hintergründe, warum und wie diese Gewaltenfusion stattgefunden hat.
Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern die Arbeit der Gerichte und deren "fruchtbare" Zusammenarbeit mit den Behörden näher bringen. Wer also Interesse an der Arbeit der Gerichte aus der Sicht ihrer Justizopfer hat, der findet hier einen sehr lebendigen und spannenden Beispielprozess. Haben Sie sich z. B. schon immer gefragt, was eine Beiladung eines Bürgers vor dem Verwaltungsgericht ist und welche Rolle den Beigeladenen neben den beiden eigentlichen Streitparteien vor den Verwaltungsgerichten zukommt? Wir als LEIDGEPRÜFTE Beigeladene wollen es Ihnen genauestens berichten.
Sie werden hellhörig, wenn wegen eines Baurechtsverstoßes gleich zwei epochale Urteile in zwei Instanzen gesprochen werden, die nur schwer in die gängige Rechtsprechung einzuordnen sind? Sie wollen deshalb mehr darüber erfahren anstatt nur die dichtgeschriebenen Urteilsbegründungen zu lesen, um ein Verständnis dafür zu entwickeln, wie es zu derartigen Entscheidungen kam?
Dann lesen Sie hier die Hintergründe nach und helfen Sie auch uns bitte bei unseren eigenen Erklärungsversuchen, falls Sie entsprechende eigene Erfahrungen gemacht haben.
Die beiden Urteile der Verwaltungsgerichte unserer Urteile-Trilogie sind vielleicht nur aus unserer Sicht epochal. Aus Sicht eines Juristen sind sie möglicherweise alltäglich, auch wenn wir uns das gegenwärtig noch nicht so recht vorstellen können. Deshalb bilden Sie sich bitte Ihre persönliche Meinung dazu, ob diese Urteile etwas Besonderes sind oder aber auch nicht. Das Urteil des Landgerichts Braunschweig möchten wir vor allem unter dem Aspekt "Arbeitsqualität von Richtern und deren Zusammenarbeit mit Rechtsverletzern" diskutieren. Es geht also um das ewige Thema "Täterschutz" und "Opferschikane". Wobei wir annehmen (oder tunlichst so tun), dass es bei Gericht keine Rolle spielt, dass der Rechtsverletzer zur Justizkaste dazugehört. Wir leugnen also ganz bewusst die Krähenregel.
Haben Sie sich schon mal gefragt, welche Vorteile alle diejenigen für sich verbuchen können, die Fakten schaffen anstatt Gesetze zu befolgen? Schränkt das Recht der geschaffenen Fakten geltende Rechtsnormen ein oder schaltet es sie vielleicht sogar gänzlich aus? Auf welche Doppelmoral trifft man bei Behörden und Gerichten, wenn das Recht der Fakten bereits in die Welt gesetzt ist und nun seine eigene Macht entfaltet? Gibt es eine Macht der geschaffenen Fakten, die unseren Rechtsstaat regelrecht aushöhlt? Das ist ein Kernthema, mit dem wir uns hier als Betroffene befassen müssen und wollen. Denn unsere Alternative wäre das übliche Schweigen, Wegschauen und sich Wegducken.
Und schließlich:
Wie wäre Ihnen eigentlich zumute, wenn Sie sich als Rechtsverletzte(r) Hilfe suchend an Behörden wenden und feststellen, dass diese sich vehement gegen Sie selbst richten und Sie verstehen überhaupt nicht, wieso? Sie haben alsbald das Gefühl, dass sich der gesamte Staat gegen Sie verschworen hat und ahnen nicht einmal, womit Sie es zu tun haben!
Schließlich wenden Sie sich sogar in gutem Glauben an die Staatsanwaltschaft, weil Sie dies aufgrund gewisser Umstände für Ihre Pflicht halten − nur um später (VIEL ZU SPÄT!) herauszufinden, dass Ihre Nachbarin, die sich nicht an Baurecht halten möchte, selbst Staatsanwältin bei eben dieser Staatsanwaltschaft war (und jetzt sogar Richterin ist) und die Staatsanwaltschaft somit − selbstverständlich ohne Ihnen dies mitzuteilen − gegen eine Kollegin (nicht-)ermittelt hat?
Ja, und der Richter beim Landgericht? Auch ein ehemaliger Kollege? Denn die Nachbarin war angeblich an eben diesem Landgericht tätig? Und auch heute ist er ja immerhin noch Richterkollege! Aber das hat alles ganz bestimmt GAR NICHTS zu bedeuten, denn SOLCHE Menschen sind IMMER völlig unbefangen, nicht wahr! Deshalb konzentrieren wir uns hier ganz besonders akribisch auf die Sprache der Fakten, um ein neutrales Bild zu bekommen.
Wenn Sie durch Studium unseres Falls ein gutes Stück weit unseren Gedanken gefolgt sind, werden Sie sich vielleicht auch selbst Gedanken über Aufteilung, Verteilung, Zuteilung, Kauf und Verkauf von Recht machen und Sie werden über bizarre Begriffe wie
der Gerichte sinnieren, weil derartige Langwörter möglicherweise schon bald eine wesentliche Rolle (vielleicht auch als Unwörter des Jahres) in unserer Gesellschaft spielen werden.
Bleiben wir aber zunächst noch bei unserem Anliegen mit BauUnrecht.de. Wie schon gesagt, wurde Recht in den Belangen, um die es hier geht, ja bereits dreimal gesprochen. Deshalb möchten wir ausdrücklich darauf hinweisen, dass wir die auf unseren Webseiten zitierten ergangenen Gerichtsurteile weder in Frage stellen dürfen noch in Frage stellen wollen, sofern diese Urteile tatsächlich Rechtskraft besitzen. Denn rechtskräftige Urteile sind alles, was wir im Namen des Volkes haben. Mehr HABEN wir einfach nicht. Und das, was wir im Namen des Volkes bekommen haben, HABEN wir per se zu respektieren. Wir können uns also nur darum bemühen, dass diese drei Urteile aufgrund der Weiterentwicklung bzw. Wiederherstellung des Rechtsstaats irgendwann als historische Fehlurteile erkannt und dann konsequenterweise auch aufgehoben werden, falls es sich tatsächlich um Fehlurteile handelt. Die Katholische Kirche hat es schließlich auch geschafft, ihre dunkle Vergangenheit und Gegenwart zumindest teilweise aufzuarbeiten. Wieso sollte dies bei der Deutschen Justiz ganz und gar unmöglich sein? Das Fass ist doch bereits am Überlaufen!
Die ergangenen drei Urteile schreien allerdings förmlich danach, heute schon kritisch hinterfragt zu werden. Und das Hinterfragen muss uns erlaubt sein. Ja, es ist sogar unsere bürgerliche Pflicht, hier besonders genau hinzuschauen und zu hinterfragen! Wehret den Anfängen! Denn sonst würden uns Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nur allzu schnell wieder entgleiten. Wir wollen die ergangenen Urteile schon aus diesem Grund gar sehr genau hinterfragen, diskutieren und an den Rechtsvorstellungen unseres − und wenn Sie wollen auch Ihres − hoffentlich gesunden Menschenverstandes reflektieren.
Für die grobe Einordnung unseres Rechtsfalles, den wir Ihnen nun in unserer Story schildern wollen, ist vorab noch der Hinweis wichtig und hilfreich, dass es hier hauptsächlich um Öffentliches Baurecht (NBauO usw.) geht, wenn auch nachbarschützende Normen des Öffentlichen Rechts und das Niedersächsische Nachbarrecht eine wichtige Rolle spielen und ja auch eine privatrechtliche Auseinandersetzung vor dem Landgericht Braunschweig stattgefunden hat. Weil es sich aber dennoch überwiegend um Öffentliches Recht handelt, halten wir eine öffentliche Diskussion für legitim und in diesem denkwürdigen Fall auch für dringend geboten. Die öffentlichen Interessen sehen wir daher vor den persönlichen Interessen der Rechtsverletzerin (der Richterin), die behauptet, von ihrer Überbauung gehe keine Nachahmungsgefahr aus, weil sie vom öffentlichen Raum aus kaum erkennbar ist. Ist das nicht ein schöner bunter Justizteppich?
Nun stehen wir da,
mit einem vom eigenen Staat
angebrochenen Rückgrat.
Aber AUFRECHT!
Und wir fragen Sie,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
Niedersachsens,
sollen wir uns jetzt beugen?
Letzte Aktualisierung dieser Seite am 03.10.2018
Autoren: Andrea und Heinrich Bednarek
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